Geschrieben am 30.09.2014

Schreiben vom Ministerium für Arbeit und Soziales vom 02.09.2014

Krankenhausstandort Calw
Ihre Schreiben vom 22.05.2013, vom 06.06.2014

Sehr geehrter Herr Dr. Roth,
sehr geehrter Herr Professor Neufang,

das Staatsministerium hat uns Ihre o.g. Schreiben mit der Bitte zugesandt, Ihnen eine Antwort zukommen zu lassen.

Diese Schreiben sind auch im Mai bzw. Juni bei Frau Ministerin Altpeter eingegangen und wurde an die zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Die Fachabteilung hat Ihre Informationen dankbar zur Kenntnis genommen und wird diese bei weiteren krankenhausplanerischen Überlegungen einbeziehen. Wir sind jedoch nicht davon ausgegangen, dass Sie eine Beantwortung Ihrer Schreiben erwartet haben. Insofern bitten wir dies zu entschuldigen.

Wie Sie wissen, plant der Klinikverbund Südwest eine Zusammenführung der Krankenhäuser in Böblingen und Sindelfingen in einen Neubau an einem Standort. Mit dem Sozialministerium wurden hierzu verschiedene Gespräche geführt. Das Sozialministerium hat dabei zum Ausdruck gebracht, dass eine singuläre Betrachtung eines bzw. zweier Krankenhausstandorte krankenhausplanerisch nicht zielführend ist. Vielmehr sind alle Krankenhausstandorte des Klinikverbundes Südwest in den Blick zu nehmen. Zudem soll der Klinikverbund eine langfristige medizinische Konzeption und auch finanzielle Perspektive für den gesamten Klinikverbund aufzeigen. Entsprechende weitere Gespräche zwischen dem Klinikverbund Südwest und dem Sozialministerium sind vorgesehen.

Grundsätzlich ist es Aufgabe der Krankenhausträger die Krankenhausversorgung entsprechend der Krankenhausplanung des Landes sicherzustellen. Ob die Krankenhausträger hierfür in bestehende Krankenhausstandorte investieren oder entsprechende Neubauten für notwendig bzw. wirtschaftlich erachten, liegt primär in ihrer Entscheidung. Das Land fördert Baumaßnahmen, wenn der Krankenhausträger schlüssig dargelegt hat, dass diese medizinisch sinnvoll und wirtschaftlich sind. Wir sind deshalb zuversichtlich, dass der Klinikverbund Südwest und die örtlich Verantwortlichen entsprechende praktikable Konzepte entwickeln werden.

Mit freundlichen Grüßen


Dr. Vierheilig

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