Geschrieben am 11.12.2017

Baldrianpille fürs Volk?

Der Bericht »Gremium stellt sich hinter Forderungen« vom 23. November klingt so, als sei ein Wunder geschehen. Der Calwer Gemeinderat stellt sich geschlossen hinter die Initiative von 63 Ärzten und deren Forderung, die medizinische Vollversorgung in Calw weiterhin zu gewährleisten. Glaubhaft wird diese Resolution des Gemeinderats aber nur dann, wenn ihr Taten folgen und der Calwer Gemeinderat jetzt entsprechende Beschlüsse fasst, was er daraufhin unternehmen will. Unerlässlich ist, dass der Gemeinderat jetzt öffentlich beschließt, das Verfahren zur Umwandlung des Gewerbegebiets Stammheimer Feld III in ein Sondergebiet nicht weiter zu betreiben, solange die zentralen Anliegen, dass in Calw ein funktions– und zukunftsfähiges 200-Betten-Krankenhaus mit Orthopädie verbleibt, nicht garantiert sind. Sonst bleibt die Resolution des Gemeinderats nichts weiter, als eine Aktion zur eigenen Gesichtswahrung und eine Baldrianpille fürs Volk, das glauben soll, dass sich die Stadt für ihr Krankenhaus wirklich verkämpft. Bisher sind die Signale, die von der Stadt kommen, eigentlich nur Zittern und Zagen und ängstliches Lavieren. »Wenn wir das, was uns der Landkreis anbietet, nicht nehmen, bekommen wir gar nichts«, war der bisherige Tenor, der von der Stadtverwaltung und einem großen Teil des Gemeinderats zu hören war. Falls der Gemeinderat nicht umgehend handelt, dann müssen die Bürger die Initiative selbst in die Hand nehmen. Dann helfen wirklich nur Bürgerbegehren und Bürgerentscheid weiter. Karl-Heinz Lehmann, unser geschätzter Alt-OB, hat diese Möglichkeit der politischen Gestaltung in die Diskussion gebracht. Ich selbst unterstütze diese Forderung voll und ganz und wenn ich mich umhöre, geht es vielen Calwer Bürgern genauso.

Gottfried Müller, Calw-Heumaden

Schwarzwälder Bote, Teil Calw vom 04.12.2017

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