Geschrieben am 19.12.2017

Demokratie erarbeiten

Betrifft: Klinikdebatte

Wenn die Calwer ihr Krankenhaus sterben sehen wollen, dann müssen sie genau so weiter machen“. Diesen Satz aus dem Munde des Kreisrates Karl Braun hört man in abgewandelter Form seit geraumer Zeit von vielen Kreisräten und auch vom Landrat des Kreises Calw. Der Satz erinnert an die Ansprache eines Vaters an sein Kind: „Wenn du deinen Spinat nicht auf isst, dann bekommst du eben gar nichts“. Der Satz entstammt dem pädagogischen Rüstzeug des vorvorletzten Jahrhunderts, ist aber in seiner Aktualität anscheinend ungebrochen. Es lohnt sich deswegen, einen Blick zurück auf die gesellschaftspolitische Entwicklung unseres Landes zu machen:

Das deutsche Volk hat zu einem Teil nach dem 2. Weltkrieg, zum anderen Teil ab 1989 die Chance erhalten, unter Anleitung der Westmächte Demokratie zu erlernen. Dieser Lernprozess ist schwierig und langwierig und wir stecken noch mitten drin. Demokratie fällt nicht vom Himmel. Sie muß erarbeitet werden.

Die Bürgerinnen und Bürger der Region Calw haben sich aufgemacht, ein Stück dieses Demokratiegedankens zu verwirklichen. Sie versuchen sachlich und mit demokratischem Handwerkszeug die Umstrukturierung der Gesundheitsversorgung des Kreises Calw mit zu bestimmen. Dazu gehört ein genügend großes und leistungsstarkes Krankenhaus mit der Orthopädie und den übrigen funktionsfähigen Abteilungen in Calw, wie es bisher Bestand hatte. Was ist daran so frevelhaft, dass den Calwer Bürgern deswegen von gewählten Volksvertretern aus dem Kreistag ständig mit dem Verlust ihres Krankenhauses gedroht wird?

Liegt es an einem unterschiedlichen Demokratieverständnis? Der Landrat versucht, das Klinikkonzept mit den Bürgerforen in Schömberg und Schönbronn demokratisch zu bemänteln. Zum einen hatten daran lediglich einige hundert Bürger teilgenommen. Zum anderen wurde in Schönbronn eine offene Diskussion über eine Neustrukturierung der Kliniken nicht zugelassen. Wir durften uns lediglich zu den Modalitäten des einen oder anderen Konzeptes äußern. Deswegen hat einer der Bürgersprecher mit hoher Reputation sein Amt als Sprecher des Forums niedergelegt. Diese in höchstem Maße undemokratische Bürger-Manipulation bildet auch heute noch den Grundstock für den folgenden nahezu einstimmigen Kreistagsbeschluss für 3plus und das fest zementierte Vorangehen des Landrats mit der 1:1‑Umsetzung. Er lässt alle fachlichen und demokratisch sachlichen Argumente gegen das Konzept wie ein Prellbock abprallen. Außerdem: Ist für die Abgeordneten nach der Wahl Schluss mit der Verantwortung gegenüber dem Wählerwillen? Ist der Beschluss etwa in Stein gemeisselt? Oder sollten sie nicht besser auf 18 000 Bürgerstimmen, viele Leserbriefargumente, die Meinungsäußerung der Ärzte und das Votum des Calwer Gemeinderates eingehen und diesen Beschluss revidieren?

Die Bürger der Region Calw machen nichts falsch! Sie dürfen und müssen weiter machen, ihre demokratischen Rechte weiter wahr nehmen und sich nicht von haltlosen Drohungen aus Politikermund einschüchtern lassen. Nur so werden sie die ihnen zustehende optimale Gesundheitsversorgung erhalten.

Von Dr. Ewald Prokein, Ottenbronn

 Schwarzwälder Bote, Teil Nordschwarzwald vom 16.12.2017

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